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Buchkritik -- Rudolf G. Adam -- Volkswille - Ideal oder Illusion?

Umschlagfoto, Buchkritik, Rudolf G. Adam, Volkswille, Ideal oder Illusion, InKulturA Das System Demokratie wankt. Es krankt am politischen Missbrauch der Parteien, die eigentlich den Willen des Souveräns, des Bürgers vertreten und umsetzen sollen, diesen jedoch sträflich missachten und parteipolitische und ideologische Interessen und Ziele in den Vordergrund stellen. Der Wille des Wählers ist obsolet geworden.

Kein Wunder, dass sich immer mehr Bürger von der Politik im Stich gelassen, nicht mehr vertreten und missachtet fühlen und sich von einem System abwenden, das sich anscheinend nur noch um die Versorgung seiner selbst ernannten Eliten kümmert.

Wie diesem nicht unbegründeten Verhalten entgegentreten? Wie die Bürger wieder von den Vorteilen eines demokratischen Systems überzeugen? Wie können diejenigen, die der Politik den Rücken gekehrt haben, wieder in den Kreis sich aktiv in die Politik Einmischender zurückgeholt werden?

Immerhin ist das die Frage des Überlebens unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ein Vorschlag dazu ist die Einführung einer Form der direkten Demokratie – Volksabstimmungen. Können sie die Lösung sein, um die Bürger wieder von der Demokratie zu überzeugen?

Rudolf Adam ist dieser Frage nachgegangen und sein verhalten-pessimistisches Fazit lautet: „Es ist möglich, aber...“

Entgegen fanatischer Befürworter von Volksentscheiden, die darin das Allheilmittel für das Gelingen einer modernen und pluralistischen Gesellschaft sehen, müssen, so der Autor, Fragen beantwortet werden, wie z. B. "Wer ist das Volk?". Worüber und auf welche Weise darf überhaupt abgestimmt werden? Wer und mit welchen finanziellen Mitteln werden diese initiiert und durchgeführt? Wie ist das Verhältnis zwischen Abstimmungsberechtigten und ausgezählten Ja/Nein Stimmen? Wie wird im Vorfeld informiert und welcherart sind die zur Abstimmung vorgelegten Fragen?

Wie man also Dank der Ausführungen von Rudolf Adam sehen kann, sind Volksabstimmungen nicht das Allheilmittel für demokratische Defizite, sondern nur unter bestimmten Bedingungen sinnvoll und legitim. Er argumentiert, dass bei der Durchführung von Volksabstimmungen sowohl transparente Informations- und Beteiligungsprozesse als auch eine ausgewogene Berücksichtigung von Expertenmeinungen und Minderheitsinteressen essentiell sind.

Das Buch lädt dazu ein, über die Chancen und Risiken von direktdemokratischen Instrumenten in einer pluralistischen Gesellschaft nachzudenken und sich aktiv an der Debatte über die Weiterentwicklung demokratischer Verfahren zu beteiligen.

Es zeigt auf, dass eine erfolgreiche Demokratie nicht nur von den Institutionen, sondern vor allem von der aktiven Mitwirkung und dem verantwortungsvollen Handeln der Bürgerinnen und Bürger abhängt.



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Veröffentlicht am 9. September 2024